Ostseekooperation

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Aktuelle Wirtschaftslage

und

Ziele der verschiedenen baltischen Konferenzen und Organisationen

 

 

INHALT

Wirtschaftslage im Ostseeraum

Wirtschaftsförderung durch die EU

Interreg II C

Die VASAB

Beschlüsse von Kalmar

 


The UBC is a constantly growing organisation with members in all ten countries surrounding the Baltic Sea. Here you can see the UBC network on the map.

Currently there are 86 Member Cities in the UBC.

Dänemark | Estland | Finnland | Deutschland | Lettland

Litauen | Norwegen | Polen | Russland | Schweden


Wirtschaftslage im Ostseeraum

Die konjunkturelle Lage im Ostseeraum ist insgesamt gut. Dabei gibt es jedoch große Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen. Während die Skandinavischen Länder und die westlichen Transformationsstaaten boomen, bewegt sich Deutschland hart am Rande einer Rezession und Rußland in einer tiefen Depression.

 
Konjunkturelle Lage in den einzelnen Ländern*

1. Schweden

BIP pro Kopf** 25.944
Reales BIP(%)*** 2,5
Arbeitslosenquote(%) 6,0
Inflation(%) 2,0

Schweden setzt den Wachstumskurs der letzten Jahre unverändert fort. Insgesamt sind die wirtschaftlichen Rahmnenbedingungen sehr gut.


2. Dänemark

BIP pro Kopf 33.144
Reales BIP(%) 2,5
Arbeitslosenquote(%) 6,5
Inflation(%) 2,5

Die dänische Wirtschaft wächst seit Jahren stärker als im übrigen Europa. Allerdings bereitet die anziehende Inflation Sorgen, weshalb die Fiskalpolitik den Aufschwung etwas bremsen dürfte. Bemerkenswert ist die Lage am Arbeitsmarkt, wo die Arbeitslosenquote von 13 % in 1994 auf jetzt 7% veringert werden konnte.


3. Norwegen

BIP pro Kopf 33.971
Reales BIP(%) 3,5
Arbeitslosenquote(%) 3,5
Inflation(%) 3,0

Norwegen ist eines der wohlhabensten Länder in ganz Europa. Der Boom der letzten Jahre hält weiter an, zeigt jedoch mittlerweile deutliche Anzeichen der Überhitzung, obwohl die für die Exporte wichtigen Erdölpreise stark gesunken sind. Das Land hat die niedrigste Arbeitslosenquote in ganz Westeuropa.


4. Finnland

BIP pro Kopf 24.235
Reales BIP(%) 4,0
Arbeitslosenquote(%) 12,0
Inflation(%) 2,5
Finnland ist eines der wachstumsstärksten Länder in Westeuropa, allerdings auch von einem niedrigen Niveau aus. In Folge des starken Wachstums dürfte die hohe Arbeitslosenquote weiter zurückgehen, aber es ist auch mit einem Anziehen der Inflation zu rechnen.


5. Deutschland

BIP pro Kopf 27.618
Reales BIP(%) 1,3
Arbeitslosenquote(%) 11,1
Inflation(%) 0,7

Mit einer Inflationsrate von nur 0,7% steht Deutschland gefährlich nahe an einer Deflation. Die wirtschaftliche Entwicklung stagniert jetzt schon seit fast 10 Jahren und es zweifelhaft,ob sich daran bald etwas ändert. Die Lage am Arbeitsmarkt ist verglichen mit den anderen Ostseeanrainern außerordentlich schlecht.


6. Polen

BIP pro Kopf 5.479
Reales BIP(%) 5,0
Arbeitslosenquote(%) 9,5
Inflation(%) 10,0

Polen hat wie die baltischen Staaten die Transformation zu einem marktwirtschaftlichen Staat bisher sehr erfolgreich vollzogen. Seit Jahren wächst die polnische Wirtschaft in rasantem Tempo, allerdings von niedrigen Niveau aus. Die immer noch hohe Inflation ist weiter auf dem Rückzug.


7. Estland

BIP pro Kopf 4.431
Reales BIP(%) 5,0
Arbeitslosenquote(%) 3,0
Inflation(%) 8,0
Estland ist zur Zeit das wachstumsstärkste Land im Ostseeraum, die realen Zuwachsraten des BIP erreichten 1997 10,0%! Ermöglicht wurde dies durch den hohen Privatisierungsgrad der Wirtschaft, niedrige Steuersätze und hohe Investitionen aus dem Ausland. Die extrem hohe Inlandsnachfrage infolge des Aufschwungs belastet mittlerweile die Leistungsbilanz des Landes, weshalb die Wirtschaftspolitik versucht das stürmische Wachstum etwas zu bremsen.


8. Litauen

BIP pro Kopf 4245
Reales BIP(%) 5,0
Arbeitslosenquote(%) 6,0
Inflation(%) 7,0

Für Litauen gilt das gleiche wie für Estland, nur das sich Litauen auf einem etwas solideren und langsameren Wachstumskurs befindet.


9. Lettland

BIP pro Kopf 3.484
Reales BIP(%) 5,0
Arbeitslosenquote(%) 6,0
Inflation(%) 6,0

Auch Lettland befindet sich auf vollem Wachstumskurs. Probleme bereitet jedoch die Industrie, die hinter diesem Expansionstempo immer mehr zurück bleibt, außerdem gibt es politischen Streit über weitere Reformen, besonders im Bereich der Privatisierungen. Die Inflation ist für einen Transformationsstaat erfreulich gering und geht weiter zurück.


10. Rußland

BIP pro Kopf K.A.
Reales BIP(%) K.A.
Arbeitslosenquote(%) K.A.
Inflation(%) K.A.

Rußland befindet sich in einer tiefen Depression. Im Zuge der Hyperinflation verlor der Rubel einen großen Teil seines Wertes und ruinierte sowohl Sparer wie Unternehmen und den Staat, die sich in Fremdwährungen verschuldet hatten und nun wesentlich mehr Rubel aufbringen müssen, um diese Schulden zurückzahlen zu können. Belastet wird die russische Wirtschaft auch durch den Preisverfall bei Rohstoffen, dem Hauptexportgut des Landes.

* Zahlen für 1999 geschätzt
Quellen: 1)LB Kiel Ostseereport III/98
2)Konjunktur-Datenbank von Börse Online
** BIP pro Kopf 1996 angegeben in US-$. Bei Estland, Litauen, Lettland und Polen jeweils umgerechnet zur Kaufkraftparität in US-$.
*** Veränderung des realem Bruttoinlandsproduktes gegenüber dem Vorjahr.



Wirtschaftsförderung durch die EU


Die EU hat sich in der „Baltic Sea Region Initiative“ zu einer Ostseepolitik bekannt, deren Ziele denen der Aktionsprogramme von Kalmar entsprechen. Damit ist ein Hauptziel die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft. Um dieses Ziel zu erreichen gibt es verschiedene Förderprogramme für die Wirtschaft. Die wichtigsten sind Phare, Tacis und Interreg II C.
Phare und Tacis sind EU-Aufbauhilfenprogramme für die ehemaligen Ostblockstaaten, Phare für Mittel- und Osteuropa mit einem Fördervolumen von 770 Mio Euro im Zeitraum von 1995-1999, Tacis für die GUS-Staaten mit einem Volumen von 40 Mio Euro für 1995-1999.



Interreg II C


Interreg II C ist eine Gemeinschaftsinitiative der EU zur Förderung länderübergreifender Projekte zu einer gemeinsamen Regional- und Strukturentwicklung in der Ostseeregion. Das Fördervolumen beläuft sich auf rund 47 Mio DM, die durch zusätzliche Kofinanzierung der nationalen Haushalte ergänzt werdeb müssen. Insgesamt kommt das Gesamtprogramm so auf ein Volumen von rund 90 Mio DM. Verwaltet wird das Geld durch die Investitionsbank, eines bei der LB Schleswig-Holstein angesiedelten Instituts. Die IB hat dazu in Rostock ein „Gemeinsames Sekretariat“, die Baltic Spatial Development Agency mit 5 Mitarbeitern eingerichtet. Teilnehmer dieses Programms sind Deutschland, Dänemark, Polen, Estland, Lettland, Litauen, Rußland, Weißrußland, Finnland, Schweden und Norwegen. Die Ziele des Programmes sind: 1) ausgewogene Siedlungsstrukturen 2) nachhaltige Regionalentwicklung 3) Entwicklung von Küstenzonen und Inseln 4) Verbesserung von Kommunikations-,Transport- und Energienetzen
Die Projekte müssen um gefördert zu werden positive Effekte für mindestens drei Staaten haben, darunter mindestens zwei EU-Staaten, die dann das ganze auch mitfinanzieren müssen. Gefördert werden: 1) investititionsvorbereitende Aktivitäten, wie Planungskonzeptionen 2) länderverbindende Maßnahmen wie Erfahrungsaußtausch, z. B. die AW Nord in der Unternehmer aus dem gesamten Ostseeraum zusammengebracht werden, um sich auszutauschen und Kontakte zu knüpfen 3) Pilot- und Demonstrationsprojekte im Bereich der Infrastrukturentwicklung 4) Forschungsprojekte 5) kleinere Investitionen
Antragssteller sind vor allem kommunale Gebietskörperschaften. Projektvorschläge werden zuerst von der Baltic Spatial Development Agency überprüft und dann einem transnationalen Lenkungsausschuß zur Bewilligung vorgelegt. Bei positiven Votum regelt die Investitionsbank dann die Finanzierung.


Die VASAB


Die VASAB ( "Vision and Stragies around the Baltic Sea") entstand am 21.August.1992 in Karlskorona in Schweden. Dort trafen sich Repräsentanten von den nationalen und regionalen Ministerien der Ostseeregion (BSR = "Baltic Sea Region") , welche im Bereich Planung und Entwicklung tätig waren, um die Perspektiven der zukünftigen räumlichen Entwicklung dieser Region zu besprechen. Sie entschieden sich ein Dokument auf Regierungsebene zu entwickeln, welches die permanente Zusammenarbeit auf dem Gebiet der räumlichen Planung sichern sollte, die VASAB 2010. Die "Focal Point Group" (1994 umbenannt in das "Committee on Spatial Development of the Baltic Sea Region" (CSD)) wurde gegründet, um die Arbeit zu leiten. Der Ausschuß bestand aus Repräsentanten folgender Länder: Belarus, Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland (Bundes- und regionale Ebene – Mecklenburg–Vorpommern und Schleswig–Holstein), Latvia, Litauen, Norwegen, Polen, Rußland (Kaliningrad, Karelia, St. Petersburg Regionen) und Schweden. Diese haben folgende Ziele für die VASAB 2010 erstellt:

1.Unterstützung für die Entwicklung von Netzwerken zur Ostseekooperation
2.Ein Forum zur Kompetenzübertragung auf die Länder als Übergang zur demokratischen Marktwirtschaft
3.Verbesserung des Informationslevels in den BSR–Ländern, um auf aktuelle Tendenzen und Probleme anderer Länder dieser Region hinzuweisen
4.Festsetzung von Infrastrukturprojekten, um internationale Finanzbeiträge zu erlangen
5.Förderung der räumlichen Planung in den Teilnehmerländern und –regionen


Im Verlauf einiger Sitzungen, Seminare und Workshops wurde die VASAB 2010 vorbereitet und genehmigt durch die "Third Ministerial Conference" in Tallinn 1994. Vier grundlegende Werte, welche die Verbesserung der Lebensqualität anstrebten, wurden geschaffen:

1.Entwicklung, welche über ökologischen Wohlstand und Wachstum hinausgeht
2.Ökologische und soziale Ausgeglichenheit, da die Entwicklung nicht spätere Generationen ihrer Chancen berauben soll
3.Freiheit, welche die Möglichkeit bietet, in Übereinstimmung mit individuellen/regionalen Präferenzen zu wählen
4.Solidarität, charakteristisch für eine interessierte Gesellschaft, welche den Nutzen der Entwicklung teilt


In räumlicher Hinsicht gibt es drei grundlegende Elemente:
1.Das System der Städte und städtischen Regelungen ("pearls")
2.Das System der verbindenden Infrastruktur-Netzwerke ("strings")
3.Das System der Flächennutzung in nichtstädtischen Bereichen ("patches")

Diese werden vom "System" ("the system") gefördert, z.B. planende Anstalten, Richtlinien.


Der Hauptpunkt der Arbeit der VASAB 2010 nach der "Third Ministerial Conference" (von 1994) ist die Implementierung der anerkannten "Visionen und Strategien". Man entschied sich dafür, sich auf folgende Bemühungen zu konzentrieren:

1.Räumliche und regionale Entwicklung der Korridore des "Trans European Network" in der BSR
2.Stärkung des städtischen Systems in der BSR
3.Entwicklung des baltischen Tourismus
4.Grenzübergreifende Kooperation mit Komponenten der räumlichen Planung
5.Wissensaustausch
6.Allgemeine Empfehlungen zur räumlichen Planung der Küstenzone in der BSR
7.Multimodale Transportzentren
8.Vorbereitung eines Trainingskurses für räumliche Planer
9.Überprüfung der räumlichen Auswirkungen der neuen Form der Telekommunikation
10.Vorbereitung des Kompendiums (kurzes Lehrbuch, Abriss) für die räumliche Planung in der BSR und eines Multisprachglossars
11.Verbesserung der Hafenhinterlandinfrastruktur
12.Entwicklung und Schutz von natürlichen und kulturellen Landschaften


Einige dieser Aktionen sind schon in Form von Pilotprojekten, Workshops, Seminaren oder internationalen Verträgen fast abgeschlossen (z.B. Tourismusentwicklung in der Deutsch-Polnischen Grenzregion, Seminare für national strategische Plannungskonzepte, Kompendien der Planung, Empfehlungen zur räumlichen Planung der Küstenzone in der BSR).

In Stockholm wurde dann am 22.Oktober.1998 unter deutschem Vorsitz die "Fourth Ministerial Conference" abgehalten. Das Hauptziel dieser Konferenz war, die regionale AGENDA 21 für die BSR festzusetzen. Die Konferenz genehmigte auch den Aktionsplan VASAB 2010 für die kommenden Jahre, welcher "From Vision to Action" genannt wurde. Diese Konferenz der Minister wurde in ihrer politischen Erklärung ("Stockholm Declaration") zusammengefaßt.

Die VASAB 2010 und das Komitee für räumliche Entwicklung der BSR wird von einem drei-personen Sekretariat, welches seinen Sitz in Gdansk hat, geführt. Dieses Sekretariat erfüllt folgende Aufgaben:
1.Weiterführung der begonnenen Handlungen
2.Unterstützung in der Vorbereitung von BSR-Treffen
3.Organisation der Weiterführung von Prozessen in Instituten, Kooperation mit internationalen und regionalen Programmen, welche sich mit der räumlichen und regionalen Entwicklung in
der BSR befassen
4.Vorschläge und gemeinsame Nachforschungen und Pilotprojekte
5.Veröffentlichung von Broschüren über räumliche Planung in allen Ländern, die an diesem Programm teilnehmen



KALMAR

1. Einleitung

Am 2. und 3. Juli 1996 trafen sich in Kalmar die Außenminister von Schweden, Finnland, Norwegen, Dänemark, Deutschland, Polen, Estland, Lettland, Litauen und Island (zusammen ' Council of the Baltic Sea States' (CBSS)). Die europäische Union wurde durch den Minister des Amtes für Europäische Angelegenheiten aus Irland repräsentiert. Sie alle zeigten sich zufrieden mit der derzeitigen Entwicklung im Ostseeraum, und räumten ein, daß durch die neue Situation, welche durch die drei Baltikstaaten und ein Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Russischen Konföderation entstanden ist, eine noch bessere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten des CBSS möglich ist. Des weiteren wollen sie zusammen mit der OSZE auch für Sicherheit, und nicht nur für Zusammenarbeit, zwischen CBSS- und EU-Mitgliedstaaten sorgen.


2. Entscheidungen und Schlüsse

Der CBSS hat sich zur Aufgabe gemacht sowohl die Entwicklung in vielen Bereichen zu fördern, aber auch den Austausch von Informationen nicht zu vernachlässigen, der eine wichtige Rolle zur schnellen gemeinsamen Entwicklung des baltischen Raumes spielen sollte. Die Rolle und Position des CBSS wurde dadurch bekräftigt, daß viele wichtige Kontakte zu anderen Organistionen und Treffen vorhanden waren und gepflegt wurden, z.B. mit der Helsinki Comission (HELCOM), VASAB, der Baltic Sea Chambers of Commerce Association (BCCA) und vielen anderen. Der Rat nahm sich drei Gebiete als Hauptpunkte hinaus:
1. Mensch-zu-Mensch Kooperation und zivile Sicherheit
2. Wirtschaftliche Entwicklung und Integration
3. Stärkung des Umweltschutzes

Auf dieser fünften Ministertagung wurde sehr viel in die Vergangenheit geblickt, es wurde betrachtet was in den ersten Jahren alles erreicht wurde, und es wurde beschlossen die Zusammenarbeit mit Arbeitsgemeinschaften wieter voranzutreiben, weil sich daraus viele gute Schlüsse für die Zukunft ziehen lassen können. So wurde dadurch zum Beispiel deutlich, daß man eine überregionale Energievernetzung, leichtere Grenzquerungen und dadurch auch bessere Transportbedingungen schaffen müsse, um die Kooperation noch einfacher zu gestalten.
Der Rat begrüßte außerdem, daß sich Schweden bereit erklärte in Stockholm eine 'Baltic Sea States Support Group' zu gründen, die ebenfalls technische oder administrative Hilfe dort leisten könne, wo diese nötig sei, und auch mit non-governmental organizations (NGOs) zusammenwirken. Gdansk zeigte sich bereitwillig einen Preis für die besten Errungenschaften auf den genannten Gebieten zu verleihen.


3. Weitere regionale Aktivitäten

Der CBSS beschaäftigte sich auch damit, wo die nächsten Konferenzen abgehalten werden sollten, und begrüßten die Angebote von Polen (Baltic Sea Regional Meeting of Ministers in charge of Industry and Economic Affairs in Helsinki) und Riga (Fifth Parliamentary Conference on Co-operation in the Baltic Sea Area). The Baltic Sea States Ministers of Culture stimmte die CBSS durch die von ihr angekurbelte kulturelle Euntwicklung und Zusammenarbiet ebenfalls zufrieden. Eine weitere Organisation ist bereits im Einsatz und kämpft gegen das organisierte Verbrechen in der Ostseeregion, was durch den CBSS unterstützt wird, und von ihm auch wieterhin, und sogar noch strenger, gefordert wird.
Als der CBSS zusammentrat wurde die Rolle von der HELCOM noch mal bekräftigt, die sehr wichtig ist, vor allem auch in Hinsticht auf Koordination und Implementierung des Naturschutzes. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung ist der Beschluss der Baltic Agenda 21. Der CBSS soll von allen zuständigen Ministern regelmäßig über den Stand der Entwicklung und die Resultate informiert werden. Dafür gesteht er auch Unterstützung für Hochschulprogramme ein, oder für andere Arbeitsgruppen z.B. eine der baltischen Institute (Rostock, Travemünde).



Quellen:
  • "Landesbank Kiel Ostseereport" II/98 und III/98
  • Herr Stolz, Europabeauftragter, LB Kiel
  • Herr Adolf, "Joint Financial Body"/Interreg II C
  • Investitionsbank
  • Internet: www.spatial.baltic.net
  • viele weitere Internet-Adressen


© '99 Thomas Krepper, Lars Rohkohl, Johann Clausen


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(c) in 1999 by Projektkurs "Ostseekooperation" Max-Planck-Schule Kiel / Stephan Ramdohr
Last Update: 24 April 1999